Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von ESWE Versorgungs AG (ESWE) für Produkte aus dem ESWE Online-Shop und das Smart-Home-Produkt daheim

Stand: April 2017

Die nachstehenden AGB enthalten die gesetzlich geforderten Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr sowie die gesonderten Regelungen zu unseren Produkten.

I. Allgemeines
Zur Verfügung stehende Sprache: Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist deutsch.

1. Geltungsbereich
1.1.   Gegenstand dieser AGB ist der Erwerb von Waren aus dem ESWE Online-Shop, beispielsweise technische Produkte oder Produkte aus dem daheim Sortiment und Apps.
1.2.   Für alle Lieferungen beim Verkauf an Verbraucher über diese Internetpräsenz http://shop.eswe.com/ gelten die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
1.3.   Weiterhin behandeln die AGB die Nutzung der vorgesehenen daheim App zur Fernsteuerung von gekoppelten Komponenten und Geräten im Haushalt über Smartphone oder Tablet.

2. Vertragspartner
Verträge für Lieferungen aus dem ESWE Online Shop schließen Sie mit:
    ESWE Versorgungs AG
    Konradinerallee 25
    65189 Wiesbaden

3. Angebot und Vertragsschluss
3.1.   Die Angebote auf http://shop.eswe.com/ sind eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, Waren zu bestellen.
3.2.   Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons [In den Warenkorb] in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons [Mein Warenkorb] ansehen. Die Produkte im Warenkorb können Sie jederzeit durch Anklicken des Links X [Artikel entfernen] wieder aus dem Warenkorb entfernen. Über das Drop Down Menü [Anzahl], können Sie die gewünschte Menge des Artikels verändern. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie den Button [Zur Kasse >]. Hier geben Sie Ihre Daten ein. Wenn Sie nun auf [Zahlart auswählen>] klicken, werden Ihre Daten überprüft und Sie können die möglichen Zahlarten auswählen. Über den Button [Bestellung prüfen >] gelangen Sie nun zur Bestellübersicht. Hier können Sie Ihre Eingaben nochmals überprüfen und ggf. über den Zurückbutton Ihres Browsers oder durch Anklicken der oberhalb liegenden Schrittbezeichnungen (1 – 3), Eingabefehler korrigieren. Der Vorgang lässt sich jederzeit auch durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Durch Anklicken des Buttons [Jetzt kaufen] schließen Sie dann den Bestellvorgang ab.
3.3.   Vertragsschluss: Die Bestellung durch Sie stellt ein Angebot an ESWE zum Abschluss eines Vertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung an ESWE aufgeben, erhalten Sie eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bei ESWE bestätigt und deren Einzelheiten widergibt (Bestellbestätigung). Für die Zahlungsarten PayPal, Sofortüberweisung / Giropay und Kreditkarte wird der Antrag auf Abschluss eines Vertrags mit der Bestellbestätigung angenommen. Für die Zahlungsart SEPA-Lastschrift erfolgt der Vertragsschluss nicht mit der Bestellbestätigung, sondern mit der zweiten Mitteilung.

4. Widerrufsrecht
4.1.   Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Widerrufsbelehrung für Verbraucher:
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ESWE Versorgungs AG, Konradinerallee25, 65189 Wiesbaden, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür unser Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
-- Ende der Widerrufsbelehrung --

4.2.   Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
4.3.   Im Fall der Rücksendung verwenden Sie bitte ausschließlich das im ESWE Online-Shop hinterlegte Retourenformular. Bitte füllen Sie dieses aus. Sie erhalten daraufhin ein Retourenlabel, welches Sie zum kostenlosen Rückversand nutzen können.
4.4.   Sofern Sie als Zahlungsart „Lastschrift“ gewählt haben, widersprechen Sie bitte nicht dem Einzug der Lastschrift, da in diesem Fall hohe Rücklastschriftgebühren anfallen. Bei einem Widerruf überweisen wir Ihnen selbstverständlich den Kaufpreis auf Ihr Konto zurück.

5. Lieferzeit und Liefergebiet
5.1.   Wir bringen Ihre Ware innerhalb von zwei Werktagen nach Ihrer Bestellung auf den Weg. Sonn- und Feiertage sind zu berücksichtigen. Von uns nicht vorhersehbare Probleme des beauftragten Versandunternehmens ausgenommen, sollte Sie die Lieferung somit in 3-4 Werktagen nach Ihrer Bestellung erreichen. Weichen die Lieferzeiten im Einzelfall ab, ist dies auf der jeweiligen Produktseite ausgewiesen. Sollte Sie die Ware wegen einer unvorhersehbaren Verzögerung beim beauftragten Versandunternehmen nicht in der von uns angegebenen Zeit erreichen, bitten wir um unverzügliche Nachricht, damit wir insoweit beim beauftragten Versender nachforschen können. Die Lieferung der Waren erfolgt ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland und an die dort von Ihnen angegebene Lieferadresse.
5.2.   Treten trotz Abschluss eines Deckungsgeschäftes Lieferschwierigkeiten auf, die wir nicht zu vertreten haben, behalten wir uns ein Rücktrittsrecht vor. Sie werden hierüber unverzüglich per E-Mail informiert und wir schlagen Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vor. Ist kein vergleichbares Produkt verfügbar oder wünschen Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes, werden wir die von Ihnen bisher erbrachten Leistungen unverzüglich zurückerstatten. Ihre gesetzlichen Rechte werden davon nicht berührt.
5.3.   Die von Ihnen gekaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum.

6. Preise und Versandkosten
6.1.   Für sämtliche Lieferungen und Leistungen gelten die im ESWE Online-Shop genannten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Diese Preise verstehen sich in Euro inkl. der gültigen Mehrwertsteuer zzgl. der dort ebenfalls genannten Liefer- und Versandkosten, die in der Rechnung separat ausgewiesen werden.
6.2.   Für die Versendung unserer klimaneutralen Paketbestellungen berechnen wir Versandkosten in Höhe von 4,90 €. Sollten die Versandkosten im Einzelfall abweichen, werden Sie auf der jeweiligen Artikelseite gesondert aufgeführt. Die Höhe der anfallenden Versandkosten können Sie auch jederzeit vor Abgabe der Bestellung im Warenkorb einsehen.

7. Zahlung
7.1.   Grundsätzlich bieten wir die folgenden Zahlungsarten an: PayPal, Kreditkarte, Bankeinzug (Lastschrift) oder Sofortüberweisung. Sie haben die Möglichkeit, im ESWE Online Shop aus verschiedenen Zahlungsarten zu wählen, soweit nicht eine besondere Zahlungsart bei der Leistungsbeschreibung des Produktes vorgegeben ist. Die Belastung Ihres Kontos erfolgt mit Bestellung der Ware. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Seite Zahlungsinformationen.

8. Weitere Hinweise zur Zahlungsweise Bankeinzug (Lastschrift)
8.1.   Wir ziehen den Rechnungsbetrag Ihrer Bestellung von Ihrem hinterlegten deutschen Bankkonto nach der getätigten Bestellung ein. Die Ware wird nach Abschluss des Bestellprozesses unmittelbar an Sie verschickt.
8.2.   Die Frist für die Vorabinformation zum Einzug der SEPA-Lastschrift wird auf einen Tag verkürzt.
8.3.  Die Zahlungsart Lastschrift setzt eine erfolgreiche Bonitätsprüfung voraus. Wählen Sie die Zahlungsart Lastschrift, wird daher über unseren Partner PAYONE GmbH eine Bonitätsprüfung anhand der von Ihnen eingegebenen Daten durchgeführt.
8.4.  Die Antragsdaten (Vor- und Zuname, Geburtsdatum sowie Anschrift) werden an PAYONE GmbH, Frauenhoferstraße 2-4, 24118 Kiel, zum Zwecke der Bonitätsprüfung übermittelt. Bonitätsinformationen auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren unter Verwendung von Anschriftendaten beziehen wir von PAYONE GmbH.
8.5.   Bei Zahlung per Lastschrift haben Sie jene Kosten zu tragen, die ESWE infolge einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung des Nutzerkontos oder aufgrund von falsch übermittelten Daten der Bankverbindung des Nutzers entstehen.
8.6.   Sollte nach Eingabe der Daten und der Bonitätsprüfung die ausgewählte Zahlungsart nicht mehr zur Verfügung stehen, kann dies auch darauf zurückzuführen sein, dass Sie Ihre Daten falsch eingegeben haben. Bitte prüfen Sie Ihre Eingaben, indem Sie im Bestellprozess einen Schritt zurückgehen und geben Sie Ihre Daten ggf. erneut ein.

9. Elektronische Rechnung
Sie stimmen der Übersendung von elektronischen Rechnungen an die von Ihnen angegebene E-Mail Adresse zu.

10. Allgemeine Gewährleistung
Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von 2 Jahren. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit Erhalt der Ware.

11. Rechte des Kunden bei Mängeln
11.1. Die Rechte des Kunden bei Sach- und Rechtsmängeln bestimmen sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
11.2. Als Vereinbarungen über die Beschaffenheit gelten die Beschreibungen der Waren und Dienstleistungen im ESWE Online-Shop und ggf. auch nähere Herstellerangaben und Hinweise, die zusammen mit der Ware ausgeliefert werden. Der Kunde hat derartige Hinweise zur Kenntnis zu nehmen, bevor er sich entscheidet, die Ware zu behalten und die Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen.

12. Haftung
12.1. Auf Schadensersatz haftet ESWE nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
12.2. Bei Pflichtverletzungen – gleich aus welchem Rechtsgrund – hat ESWE Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet ESWE nur:
    • für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und
    • für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
12.3. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen durch Personen, deren Verschulden ESWE nach gesetzlichen Vorschriften zu vertreten haben. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben in allen Fällen unberührt.

II. Gesonderte Allgemeine Geschäftsbedingungen für das Smart-Home-Produkt daheim

1. Vertragsgegenstand
1.1.   Das Produkt daheim ist ein Produkt aus dem Smart Home-Bereich, das unter anderem die Steuerung von Geräten zur Steigerung von Komfort und Sicherheit im Haushalt ermöglicht. Diese intelligente Steuerung von z.B. Licht oder Wärme erfolgt über eine intuitive App für das Smartphone oder Tablet. Das daheim System umfasst sowohl die App, als auch die daran gekoppelten Komponenten, die eine individuelle Regulierung des eigenen Haushalts ermöglichen. daheim ist als offenes System gestaltet, das stetig um neue Funktionen und Produkte erweitert werden kann. Die Anwendungen und Voraussetzungen von daheim sind dem entsprechenden Teil der Bedienungsanleitung für das jeweilige Modul zu entnehmen. Diese wird sowohl in elektronischer Form über den daheim Online-Shop und die App als auch in Papierform mit der Erstbestellung bereitgestellt.
1.2.   Die Verbindung zwischen den einzelnen Komponenten läuft bidirektional über Funk. Für die Anbindung der zentralen Steuereinheit ans Internet wird ein freier LAN-Anschluss an einem handelsüblichen Internet-Router benötigt. daheim wird über die App ferngesteuert.
1.3.   Die Leistung von ESWE umfasst keine Internetanbindung. Die Installation der Hardware ist standardmäßig nicht in der Leistung enthalten.
1.4.   Sie, als Nutzer, erklären sich mit der Bestellung von daheim und der Installation der App auf Ihrem mobilen Endgerät mit den hier genannten AGB einverstanden. Gleiches gilt, wenn Sie diese Dienste nutzten, installieren, kopieren oder darauf zugreifen.
1.5.   Sollten Sie mit den AGB nicht einverstanden sein, so haben Sie jegliche Nutzung, Installation und Vervielfältigung sowie den Zugriff auf die Dienste zu unterlassen.

2. Nutzungsrechte
2.1.   Sie erhalten das einfache, nicht ausschließliche Recht, die ihnen zur Verfügung gestellte App auf Ihren geeigneten Endgeräten, d.h. Tablet oder Smartphone zu nutzen. Die App darf ausschließlich in Verbindung mit den daheim Komponenten genutzt werden.
2.2.   Die Ihnen überlassenen oben benannten Dienste unterliegen dem Schutz des Urheberrechts, in Teilen des Patentrechts, sowie weiterer gewerblicher Schutzrechte und enthalten Geschäftsgeheimnisse des Herstellers.
2.3.   Die Rückübersetzung des überlassenen Softwarecodes, sowie des im Quellcode aus dem Portal geladenen Softwarecodes (z. B. Java-Script oder HTML) in andere Codeformen (z. B. durch Dekompilierung) sowie sonstige Arten der Rückerschließung der verschiedenen Herstellungsstufen (z. B. Reverse-Engineering) sind unzulässig, sofern nicht ein Fall des § 69e Abs. 1 UrhG vorliegt.
2.4.   Sie sind nicht berechtigt, das daheim System auf eine Weise zu verwenden, die diese Dienste beschädigen oder ihre Verwendung durch Dritte beeinträchtigen könnte. Sie sind nicht berechtigt, die Dienste zu verwenden, um zu versuchen, auf irgendeine Weise nicht autorisierten Zugriff auf Dienste, Daten, Accounts oder Netzwerke zu erlangen.
2.5.   Sie sind verpflichtet, weitere Nutzer, denen Sie über die „Einlade-Funktion“ die Rechte zur Nutzung des eigenen daheim Systems gewährt, über diese hier vorliegenden AGB zu informieren und über die Verpflichtung zur Einhaltung aufzuklären.
2.6.   Ihnen ist die Weitervermietung des daheim Systems an Dritte untersagt.

3. Nutzungsvoraussetzungen und –einschränkungen
3.1.   Das daheim System und die damit verbundenen Dienste sind nicht für Anwendungen im Bereich der direkten Personensicherheit und Medizin entwickelt und dürfen in diesen nicht eingesetzt werden. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass das daheim System kein Ersatz für eine VdS (Vertrauen durch Sicherheit) zertifizierte Alarmanlage ist. Das daheim System ist nicht für den Einsatz in sicherheitsrelevanten Bereichen geeignet. Geräte, durch deren Betrieb Gefahren ausgehen können (z. B. Toaster, Kaffeemaschine, Bügeleisen, elektrische Werkzeuge), dürfen nicht geschaltet werden.
3.2. Wir weisen Sie ausdrücklich darauf hin, dass bei der Anwendung des daheim-Systems datenschutzrechtliche Bestimmungen sowie die allgemeinen Persönlichkeitsrechte zu beachten sind. Dies umfasst u. A. folgende Aspekte:
    • Zweck der Video-, Bild- und/oder Tonaufnahmen und die Nutzung der Aufnahmen müssen privater Natur sein;
    • Private Videokameras dürfen öffentliche und fremde private Flächen nicht erfassen;
    • Räume in denen Video-, Bild- und/oder Tonaufnahmen erfolgen und die für Dritte zugänglich sind, sind also zu kennzeichnen, dass Dritte vor dem Zutritt in den überwachten Bereich auf die Überwachung hingewiesen werden;
    • Die Zustimmung für Video-, Bild- und/oder Tonaufnahmen ist von allen Personen, die Zutritt zu den überwachten Bereichen haben, einzuholen;
    • Veröffentlichungen der Video-, Bild- und/oder Tonaufnahmen sind nicht erlaubt, um die Persönlichkeitsrechte Dritter zu wahren.
3.3.   Für die Nutzung von daheim ist die zentrale Steuerungsbox Voraussetzung, die je nach Produkt mit weiteren Komponenten kombiniert. Die entsprechende Software-App wird für Sie freigeschaltet und steht im Appstore zum Download bereit.
3.4.   Das daheim System wird über die App ferngesteuert. Für die Nutzung des daheim Systems benötigen Sie ein Smartphone oder einen Tablet-PC jeweils mit Internetzu-gang. Für die Anbindung der Zentraleinheit an das Internet sind ein handelsüblicher Router mit automatischer Zuweisung einer Adresse im Heimnetzwerk mittels automatischer Netzwerkadressenvergabe (DHCP) und ein freier Netzwerk-kabelsteckplatz notwendig. Für den mobilen Zugang über ein Smartphone oder Tablet-PC benötigt Sie eine mobile Internetverbindung. Die durch Sie erworbenen Geräte können nur in Zusammenhang mit dem daheim System genutzt werden und kommunizieren dabei über eine verschlüsselte Funkverbindung mit der zentralen Steuereinheit. Die zentrale Steuerungsbox wird über einen Internet-Anschluss mit dem Internet verbunden und erlaubt die Steuerung mehrerer daheim Komponenten.
3.5.   Für die Nutzung des Internets können für Sie, abhängig von ihrem Vertrag mit ihrem Internetprovider, weitere Kosten entstehen.
3.6.   Die angebotene App unterstützt die Betriebssysteme iOS und Android in ihren jeweils aktuellen Versionsnummern sowie mindestens in der Versionsnummer, deren erstes Veröffentlichungsdatum bis zu ein Jahr (für iOS) oder bis zu drei Jahre (für Android) zurückliegt. Ein störungsfreier Betrieb kann mit älteren Versionen der Betriebssysteme nicht gewährleistet werden. Der Nutzer ist verpflichtet, ein entsprechend aktuelles Betriebssystem bei Vertragsbeginn vorzuhalten und im laufenden Betrieb jeweils anzupassen.
3.7.   Sie sind verpflichtet, die Zugangsdaten zur App geheim zu halten und vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen. Der Zugang zur App steht ausschließlich Ihnen zu. Im Falle eines Missbrauchs haben Sie die Möglichkeit, Ihr Passwort eigenständig zu ändern und haben diesen Missbrauch unverzüglich bei ESWE anzuzeigen.
3.8.   Ihnen sind jegliche Art von Aktivitäten im Zusammenhang mit der Nutzung des daheim Systems, die gegen geltendes Recht verstoßen oder den reibungslosen Betrieb beeinträchtigen, untersagt.
3.9.   ESWE ist nicht für die Systemumgebung beim Nutzer verantwortlich. Sie haben ihr System z. B. durch aktuelle Antivirensoftware selbst zu schützen.
3.10.  Wird die vertragsgemäße Nutzung durch Schutzrechte Dritter beeinträchtigt, so hat  ESWE in einem für den Nutzer zumutbaren Umfang das Recht, nach ihrer Wahl und auf ihre Kosten Lizenzen zu erwerben und/oder die Hard- und Software zu ändern, ganz oder teilweise auszutauschen oder gegen Erstattung des Kauf- bzw. Mietpreises zurückzunehmen.

4. Verfügbarkeit
4.1.   ESWE wird gemeinsam mit ihrem Dienstleister angemessenen Aufwand betreiben, um einen möglichst unterbrechungsfreien Betrieb mit dem Ziel einer hohen Verfügbarkeit sicherzustellen. ESWE behält sich das Recht zur zeitlichen Beschränkung der App vor bei Störungen wegen technischer Änderungen an der App, insbesondere bei Betriebsstörungen, Energieversorgungsschwierigkeiten oder sonstigen Störungen Maßnahmen zu ergreifen, die für einen ordnungsgemäßen Betrieb notwendig sind. Störungen der Übertragungsqualität durch atmosphärische oder sonstige Bedingungen sind ebenfalls nicht auszuschließen.
4.2.   ESWE ist berechtigt, im Fall notwendiger Wartungs- und Instandhaltungsmaßnahmen die Verfügbarkeit des daheim Systems zu unterbrechen. Geplante Wartungs- und Instandhaltungsmaßnahmen wird ESWE rechtzeitig vor Beginn der Arbeiten per E-Mail ankündigen.
4.3.   ESWE ist hierbei nicht verantwortlich für:
    • Fehler in der Konfiguration beim Nutzer,
    • Fehler im Netzwerk des Nutzers,
    • Unterbrechungen oder andere Störungen des Internetzugangs des Nutzers,
    • allgemeine Störungen in der Internetversorgung des Webportals,
    • mehrere oder viele Server betreffende Störungen in dem für das Webportal verwendeten Rechenzentrum/Hosting-Provider
    • eine Störung, die durch höhere Gewalt verursacht wird
4.4.   Voraussetzung für die Nutzung der App ist die Bestellung eines daheim Systems mit einer der unterstützten Komponenten. ESWE hat das Recht, diese Liste von unterstützten Komponenten von Zeit zu Zeit entsprechend des technischen Fortschritts anzupassen.
4.5.   Die zentrale Steuerungsbox stellt im Zeitabstand von einigen Minuten regelmäßig Verbindungen über das Internet zum zentralen daheim Web-Server her. Diese Verbindungen sind für die Inbetriebnahme, Konfiguration, Fernsteuerung und Betrieb des daheim Systems notwendig.
4.6.   Aufgrund des genannten Zeitabstandes und aufgrund von Störungen können und werden Befehle über das Internet von den daheim Komponenten ggf. zeitverzögert ausgeführt.
4.7.   Die Internetkommunikation des daheim Systems ist für die Verwendung von bei Privatkunden heute typischerweise installierten Netzwerken, d.h. beispielsweise ADSL, Kabelmodem oder vergleichbaren Systemen vorgesehen. Die Verbindung der Steuerungsbox erfolgt grundsätzlich kabelgebunden mit dem Router.

5. Vertragslaufzeit und Kündigung
5.1.   Verträge für Abonnement-Produkte (Schutz, Fürsorge und Box-Miete) haben jeweils eine Mindestlaufzeit von 24 Monaten und verlängern sich automatisch um jeweils 12 weitere Monate sofern sie nicht von einer Partei mit einer Frist von einem Monat zum Ende der Mindestlaufzeit bzw. zum Ende des jeweiligen Verlängerungszeitraums gekündigt werden.
5.2.   Ein Sonderkündigungsrecht gilt für das Modul Fürsorge: Der Vertrag kann im Todesfall der zu betreuenden Person fristlos und im Falle der Heimunterbringung oder einem Krankenhausaufenthalt von voraussichtlich über drei Monaten mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden. Das Sonderkündigungsrecht erstreckt sich in diesem Falle sowohl auf das Fürsorge-Abonnement als auch auf ein ggf. bestehendes Mietverhältnis einer Steuerungsbox. Sollten mit dieser Steuerungsbox zusätzlich zum Fürsorge-Modul weitere daheim Module gesteuert werden, gilt das Sonderkündigungsrecht ausschließlich für das Fürsorge-Abonnement.

6. Besondere Hinweise für Abonnement- und Mietprodukte
6.1.   Fürsorge: Das Produkt „Fürsorge“ unterstützt ältere Menschen dabei, ein unabhängiges und eigenbestimmtes Leben zu führen. Gleichzeitig erlaubt es den Angehörigen, sich über die Lebenssituation des älteren Menschen zu informieren. Ermöglicht wird dies durch intelligente Zwischenstecker, die die Schaltvorgänge von Alltagsgeräten im Haushalt erfassen. Das Produkt daheim Fürsorge ermöglicht: 
        - das Erfassen von Ein- und Ausschaltvorgängen,
        - optional die Benachrichtigung per Telefonanruf oder SMS bei Unregelmäßigkeit im gewöhnlichen Tagesablauf
    • Mitteilungen, die im Rahmen des Fürsorge Produktes anfallen, d.h. Anrufe Festnetz/Mobilfunk mit Sprachansage und SMS, werden basierend auf den bei Vertragsschluss gültigen Preisen im ESWE Online-Shop abgerechnet. Anrufe werden sekundenscharf abgerechnet.
    • Inklusiv-Mitteilungen: Das Fürsorge-Abonnement beinhaltet einen verein¬barten Umfang an Mitteilungen (d.h. Anrufe und/oder SMS) je Monat. Dieser ist den Produktinformationen im ESWE Online-Shop zu entnehmen. Sie werden informiert, wenn 80% des monatlichen Umfangs der Mitteilungen erreicht ist. Bei Überschreitung des festgelegten Umfangs werden alle weiteren Mitteilungen kostenpflichtig entsprechend bei Vertragsschluss gültigen Preisen abgerechnet. Anrufe werden sekundenscharf abgerechnet. Eine Übertragung nicht genutzter Mitteilungen auf den Folgemonat erfolgt nicht. Die Abrechnung erfolgt monatlich mit der Abrechnung der Abonnement-Kosten. Der aktuelle Stand der in Anspruch genommen Mitteilungen kann im ESWE Online-Shop eingesehen werden.
    • Für den Vertragsschluss gemäß Teil I. Ziffer 3.3, ist für das Produkt Fürsorge im Falle der Datenerhebung bei Dritten zwingend der Eingang der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung (unterschrieben durch den Dateneigentümer) erforderlich.
    • Die Abonnement-Kosten für das Fürsorge-Produkt werden monatlich jeweils zum fünften des Folgemonats abgerechnet.
6.2. Schutz:
    • Inklusiv-Mitteilungen: Das Schutz-Abonnement beinhaltet einen vereinbarten Umfang an Mitteilungen (d.h. Anrufe und/oder SMS) je Monat. Dieser ist den Produktinformationen im ESWE Online SHOP zu entnehmen. Sie werden informiert, wenn 80% des monatlichen Umfangs der Mitteilung erreicht ist. Bei Überschreitung des festgelegten Umfangs werden alle weiteren Mitteilungen kostenpflichtig entsprechend den bei Vertragsabschluss gültigen Preisen abgerechnet. Anrufe werden sekundenscharf abgerechnet. Eine Übertragung nicht genutzter Mitteilungen auf den Folgemonat erfolgt nicht. Die Abrechnung erfolgt monatlich mit der Abrechnung der Abonnement-Kosten. Der aktuelle Stand der in Anspruch genommenen Mitteilungen kann im ESWE Online SHOP eingesehen werden.
    • Die Abonnement-Kosten für das Schutz-Produkt werden monatlich jeweils zum fünften des Folgemonats abgerechnet.
6.3.   Miete der Steuerungsbox:   Die Steuerungsbox für das daheim System wird Ihnen in einem Mietverhältnis zur Verfügung gestellt.
    • Die Kosten der Miete der Steuerungsbox werden monatlich jeweils zum fünften des Monats mit dem Kunden abgerechnet.
    • Die Steuerungsbox bleibt im Eigentum von ESWE und ist nach Beendigung des Mietverhältnisses an folgende Adresse zurückzusenden:
        Plan Concept Dr. Lichtenberg GmbH
        Ruhrau 66
        45279 Essen
    • Sie sind verpflichtet, die Steuerungsbox sorgsam zu behandeln.

7. Gewährleistung für das daheim System
7.1.   Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Vorschriften. ESWE gewährleistet, dass das daheim System mit größter Sorgfalt entwickelt wurde und der aktuelle Stand der Technik beachtet wurde. Dennoch ist es auf dem heutigen Stand der Technik nicht möglich, eine absolut fehlerfreie Software zu garantieren.
7.2.   Sollten gelieferte Waren offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, sollten Sie diese Fehler beim Zusteller reklamieren und dem daheim Kundendienst von ESWE möglichst umgehend per E-Mail unter daheim@eswe.com oder telefonisch (Kunden-Hotline: 0800 100 3896) mitteilen: Hierdurch helfen Sie, die Ansprüche von ESWE gegenüber dem Transporteur bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können. Ihr Anspruch auf Gewährleistung bleibt davon unberührt. Der daheim Kundendienst von ESWE ist für kaufmännische Fragen, Reklamationen und Beanstandungen von Montag bis Samstag von 8 bis 20 Uhr erreichbar.
7.3.   Bitte beachten Sie die bereit gestellte Bedienungsanleitung. Diese wird sowohl in elektronischer Form über den daheim Online-Shop und die App als auch in Papierform mit der Erstbestellung bereitgestellt. Die Leistungen stehen nur in dem der beigefügten bzw. bereitgestellten Bedienungsanleitung beschriebenen Umfang zur Verfügung und sind nur für den privaten Gebrauch zu verwenden. Jegliche Haftung für eine anderweitige Nutzung oder unsachgemäßen Gebrauch sind ausgeschlossen.

8. Sperrung und außerordentliche Kündigung
8.1.   ESWE hat das Recht, den Zugang zur App zu sperren, wenn Sie die AGB, insbesondere die Nutzungsrechte gemäß Teil II. Ziffer 2, und/oder Ihre Vertrags-pflichten, verletzen.
8.2.   Beim Vorliegen der Sperrvoraussetzungen gemäß Teil II. Ziffer 8.1 hat ESWE das Recht, den Vertrag außerordentlich zu kündigen.
8.3.   Sollte ESWE die außerordentliche Kündigung aussprechen, sind Sie verpflichtet innerhalb von 14 Wochen die Steuerungsbox auf eigene Kosten und Gefahr an ESWE zurück zu geben.
8.4.   Kommen Sie innerhalb der Ihnen gesetzten Frist Ihrer Verpflichtungen nicht nach, so ist ESWE berechtigt mit Ablehnungsandrohung eine Schadensersatzsumme ent-sprechend dem Zeitwert der Steuerungsbox zu fordern.
8.5.   Sollte die Steuerungsbox nicht im ordnungsgemäßen Zustand durch Sie zurück gegeben werden, behält sich ESWE vor, entsprechend Schadensersatz geltend zu machen.
8.6.   Der Zugang zur App wird gelöscht bzw. gesperrt, wenn Sie dies durch Benachrichtigung an ESWE in Textform veranlassen.

9. Haftung
Auf Schadensersatz haftet ESWE ausschließlich nach Maßgabe von gemäß Teil I Ziffer 12. Das gesetzliche Widerrufsrecht des Nutzers und Rechte aus möglicherweise gesondert abgegebenen bzw. der Ware beigefügten Garantieerklärungen bleiben unberührt.

10. Werbung
ESWE behält sich das Recht vor, innerhalb der App Werbung zu platzieren. Es besteht kein Anspruch auf teilweise oder vollständige Ausblendung solcher Inhalte.

III. Allgemeine Hinweise

1. Hinweise zur Rückgabe von Batterien/Akkus
Bei einigen unserer Waren gehören Batterien zum Lieferumfang. Verbrauchte Batterien und Akkus gehören nicht in den Hausmüll. Sie sind dazu verpflichtet, verbrauchte Batterien und Akkus ausschließlich über den Handel oder die speziell dafür eingerichteten Sammelstellen zu entsorgen (gesetzliche Rückgabepflicht). Handel und Hersteller sind verpflichtet, diese Batterien unentgeltlich zurückzunehmen und ordnungsgemäß zu verwerten oder als Sondermüll zu beseitigen (gesetzliche Rücknahmepflicht). Sie können diese also nach Gebrauch unentgeltlich in einer kommunalen Sammelstelle, in unserem Kundenzentrum oder auch im Handel vor Ort zurückgeben. Falls Sie Batterien und Akkus bei uns zurückgeben möchten, können Sie diese portofrei an uns zurücksenden. Um uns unnötige Kosten zu ersparen, bitten wir Sie darum, die Sendung ausreichend frankiert an folgende Adresse zurücksenden:
    ESWE Versorgungs AG
    Konradinerallee 25
    65189 Wiesbaden
Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne versehen. Bei Batterien, die mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber, mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium oder mehr als 0,004 Masseprozent Blei enthalten, ist das jeweilige chemische Symbol (Hg (Quecksilber), Cd (Cadmium) oder Pb (Blei) unter dem Symbol der Mülltonne aufgeführt.

2. Hinweis zur Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten
Hersteller müssen seit dem 13. August 2005 in den Verkehr gebrachte, alte Elektrogeräte kostenlos zurücknehmen. Die Hersteller müssen ihre Elektro- und Elektronikgeräte, die nach dem 23. November 2005 in Verkehr gebracht werden, mit einem Symbol (durchgestrichene Abfalltonne auf Rädern) kennzeichnen.
Solche Altgeräte sind nicht als unsortierter Siedlungsabfall zu beseitigen, sondern getrennt zu sammeln und über die örtlichen Sammel- und Rückgabesysteme zu entsorgen. Gemäß dem Gesetz "ElektroG" vom 23.März 2005 verkaufen wir nur noch Elektro- und Elektronik¬geräte von Herstellern, welche sich entsprechend bei der zuständigen Behörde registriert haben und eine insolvenzsichere Garantie für die Finanzierung der Rücknahme und Entsorgung ihrer Elektrogeräte nachweisen können.

IV. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages für das Smart Home-Produkt daheim unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen davon unberührt.

Information zu Streitbeilegungsverfahren
ESWE nimmt an keinem freiwilligen Verbraucherstreitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.

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Neu im Angebot
Jetzt neu: Das Modul "Für Schutz sorgen"