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Allgemeine Geschäftsbedingungen von ESWE Versorgungs AG (ESWE) für Produkte aus dem ESWE Online SHOP und das Smart Home Produkt ESWE Smart HOME+

Stand: Juli 2020 

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Allgemeine Geschäftsbedingungen von ESWE Versorgungs AG (ESWE) für Produkte aus dem ESWE Online SHOP

Die nachstehenden Online Shop AGB enthalten die gesetzlich geforderten Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr. Bitte lesen Sie die Online Shop AGB sorgfältig durch, bevor Sie eine Bestellung aufgeben.

1. Allgemeines
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Online Shop AGB) gelten für alle Bestellungen, die der Kunde (nachfolgend als „Sie“ bezeichnet) bei ESWE Versorgungs AG, Konradinerallee 25, 65189 Wiesbaden im ESWE Online SHOP (shop.eswe.com) aufgibt.
1.2. Durch die Nutzung des ESWE Online SHOP und das Aufgeben einer Bestellung, erklären Sie sich mit diesen Online Shop AGB einverstanden.

2. Angebot und Vertragsschluss
2.1. Bestellungen von Produkten und Dienstleistungen im ESWE Online SHOP dürfen nur volljährige Personen mit Wohnsitz in Deutschland vornehmen.
2.2. Die Angebote auf shop.eswe.com sind eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, Waren zu bestellen. Das Angebot von Produkten im ESWE Online SHOP zu einem bestimmten Zeitpunkt impliziert oder garantiert jedoch nicht, dass diese Produkte jederzeit zur Verfügung stehen. Wir behalten uns das Recht vor, jedes Produkt zu einem beliebigen Zeitpunkt einzustellen. Sollte eines der bestellten Produkte nicht lieferbar sein, bieten wir Ihnen entweder ein vergleichbares Produkt an oder stornieren die Bestellung kostenlos. Zur Entscheidungsfindung nehmen wir per E-Mail Kontakt mit Ihnen auf.
2.3. Wenn Sie ein gewünschtes Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons [In den Warenkorb] in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons [Mein Warenkorb] ansehen. Die Produkte im Warenkorb können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons  [X] wieder aus dem Warenkorb entfernen. Im frei beschriftbaren Feld [Menge], können Sie die gewünschte Menge des Artikels verändern. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie den Button [Zur Kasse gehen >]. In der sich nun öffnenden Seite geben Sie Ihre Daten ein. Wenn Sie auf [Zahlart auswählen >] klicken, werden Ihre eingegebenen Daten überprüft und Sie können auf der nächsten Seite eine der angegebenen Zahlarten auswählen. Über den Button [Bestellung prüfen >] gelangen Sie nun zur Bestellübersicht. Hier können Sie Ihre Eingaben nochmals überprüfen und ggf. über den Zurück-Button Ihres Browsers oder durch Anklicken der oberhalb liegenden Schrittbezeichnungen (1 – 3), korrigieren. Der Vorgang lässt sich jederzeit auch durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Durch Anklicken des Buttons [Jetzt kaufen] schließen Sie den Bestellvorgang ab und übermitteln uns ein verbindliches Angebot zum Kauf des Produkts.
2.4. Vertragsschluss: Die Bestellung durch Sie stellt ein verbindliches Angebot an ESWE zum Abschluss eines Vertrages dar. Nach Abschluss des Bestellvorgangs, erhalten Sie von ESWE eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bei ESWE bestätigt und deren Einzelheiten widergibt (Bestellbestätigung). Für die Zahlungsarten PayPal, Sofortüberweisung/ Giropay und Kreditkarte wird der Antrag auf Abschluss eines Vertrags mit der Bestellbestätigung angenommen. Für die Zahlungsart SEPA-Lastschrift erfolgt der Vertragsschluss nicht mit der Bestellbestätigung, sondern mit der zweiten Mitteilung.

3. Widerrufsrecht
3.1. Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, ESWE Versorgungs AG, Konradinerallee 25, 65189 Wiesbaden, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür unser Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. 

Ende der Widerrrufsbelehrung

3.2. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
3.3. Im Fall der Rücksendung verwenden Sie bitte ausschließlich das im ESWE Online SHOP hinterlegte Retourenformular. Bitte füllen Sie dieses aus und übermitteln es uns. Per E-Mail senden wir Ihnen daraufhin ein Retourenlabel zu, welches Sie zum kostenlosen Rückversand nutzen können.
3.4. Sofern Sie als Zahlungsart „Lastschrift“ gewählt haben, widersprechen Sie bitte nicht dem Einzug der Lastschrift, da in diesem Fall hohe Rücklastschriftgebühren anfallen. Bei einem Widerruf überweisen wir Ihnen selbstverständlich den Kaufpreis auf Ihr Konto zurück.

4. Lieferzeit und Liefergebiet
4.1. Wir bringen Ihre Ware innerhalb von zwei Werktagen nach Ihrer Bestellung auf den Weg. Von uns nicht vorhersehbare Probleme des beauftragten Versand¬unternehmens ausgenommen, sollte Sie die Lieferung somit in 3-4 Werktagen nach Ihrer Bestellung erreichen. Weichen die Lieferzeiten im Einzelfall ab, ist dies auf der jeweiligen Produktseite ausgewiesen. Sollte Sie die Ware wegen einer unvorhersehbaren Verzögerung beim beauftragten Versandunternehmen nicht in der von uns angegebenen Zeit erreichen, bitten wir um unverzügliche Nachricht, damit wir insoweit beim beauftragten Versender nachforschen können.
4.2. Die Lieferung der Waren erfolgt ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland und an die von Ihnen angegebene Lieferadresse.
4.3. Treten trotz Abschluss eines Deckungsgeschäftes Lieferschwierigkeiten auf, die wir nicht zu vertreten haben, behalten wir uns ein Rücktrittsrecht vor. Sie werden hierüber unverzüglich per E-Mail informiert und wir schlagen Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vor. Ist kein vergleichbares Produkt verfügbar oder wünschen Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes, werden wir die von Ihnen bisher erbrachten Leistungen unverzüglich zurückerstatten. Ihre gesetzlichen Rechte werden davon nicht berührt.

5. Preise und Versandkosten
5.1. Für sämtliche Lieferungen und Leistungen gelten die im ESWE Online SHOP genannten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Diese Preise verstehen sich in Euro inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer zum Zeitpunkt der Bestellung. Änderungen des Mehrwertsteuersatzes während der Vertragslaufzeit von Abonnementprodukten (bspw. ESWE Smart HOME+ Mietkosten oder Wartungspauschale) führen zu einer entsprechenden  Erhöhung oder Minderung der Preise ab dem Inkrafttreten der Änderung. Etwaige  Liefer- und Versandkosten werden im Online Shop aufgeführt und werden in der Rechnung separat ausgewiesen.
5.2. Für die Versendung unserer klimaneutralen Paketbestellungen berechnen wir Versandkosten in Höhe von 4,95 €. Sollten die Versandkosten im Einzelfall abweichen, werden Sie auf der jeweiligen Artikelseite gesondert aufgeführt. Die Höhe der anfallenden Versandkosten können Sie auch jederzeit vor Abgabe der Bestellung im Warenkorb einsehen.

6. Zahlung
6.1. Grundsätzlich bieten wir die folgenden Zahlungsarten an: PayPal, Kreditkarte, Bankeinzug (Lastschrift) oder Sofortüberweisung. Sie haben die Möglichkeit, im ESWE Online SHOP aus verschiedenen Zahlungsarten zu wählen, soweit nicht eine bestimmte Zahlungsart in der Beschreibung des Produktes vorgegeben ist. Die Belastung Ihres Kontos erfolgt mit Bestellung der Ware. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Seite Zahlungsarten (shop.eswe.com/zahlungsarten).
6.2. Die von Ihnen gekaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum. Gemietete Produkte verbleiben stets in unserem Eigentum.

7. Weitere Hinweise zur Zahlungsweise Bankeinzug (Lastschrift)
7.1. Wir ziehen den Rechnungsbetrag Ihrer Bestellung von Ihrem hinterlegten deutschen Bankkonto nach der getätigten Bestellung ein. Die Frist für die Vorabinformation zum Einzug der SEPA-Lastschrift wird auf einen Tag verkürzt.
7.2. Die Zahlungsart Lastschrift setzt eine erfolgreiche Bonitätsprüfung voraus. Wählen Sie die Zahlungsart Lastschrift, wird daher über unseren Partner PAYONE GmbH eine Bonitätsprüfung anhand der von Ihnen eingegebenen Daten durchgeführt. Bei negativer Bonitätsprüfung werden wir Sie darüber informieren, dass eine Versendung der Ware nur im Rahmen einer anderen Zahlungsart möglich ist.
7.3. Die Antragsdaten (Vor- und Zuname, Geburtsdatum sowie Anschrift) werden an PAYONE GmbH, Frauenhoferstraße 2-4, 24118 Kiel, zum Zwecke der Bonitätsprüfung übermittelt. Bonitätsinformationen auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren unter Verwendung von Anschriftendaten beziehen wir von PAYONE GmbH.
7.4. Bei Zahlung per Lastschrift haben Sie jene Kosten zu tragen, die ESWE infolge einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung des Nutzerkontos oder aufgrund von falsch übermittelten Daten der Bankverbindung des Nutzers entstehen.
7.5. Sollte nach Eingabe der Daten und der Bonitätsprüfung die ausgewählte Zahlungsart nicht mehr zur Verfügung stehen, kann dies auch darauf zurückzuführen sein, dass Sie Ihre Daten falsch eingegeben haben. Bitte prüfen Sie Ihre Eingaben, indem Sie im Bestellprozess einen Schritt zurückgehen und geben Sie Ihre Daten ggf. erneut ein.
7.6. Im Fall des Zahlungsverzugs werden wir Ihnen die Mahnkosten in Rechnung stellen.

8. Elektronische Rechnung
Sie stimmen der Übersendung von elektronischen Rechnungen an die von Ihnen angegebene Mail Adresse zu.

9. Allgemeine Gewährleistung
Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von 2 Jahren. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit Erhalt der Ware. 

10. Rechte des Kunden bei Mängeln
10.1. Die Rechte des Kunden bei Sach- und Rechtsmängeln bestimmen sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
10.2. Als Vereinbarungen über die Beschaffenheit gelten die Beschreibungen der Produkte und Dienstleistungen im ESWE Online SHOP und ggf. weitere, zusammen mit der Ware ausgelieferte Herstellerangaben und Hinweise. Der Kunde hat derartige Hinweise zur Kenntnis zu nehmen, bevor er sich entscheidet, die Ware zu behalten und/oder die Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen.

11. Haftung
11.1. Auf Schadensersatz haftet ESWE nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
11.2.  Bei Pflichtverletzungen – gleich aus welchem Rechtsgrund – hat ESWE Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet ESWE nur:
• für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und
• für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
11.3. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen durch Personen, deren Verschulden ESWE nach gesetzlichen Vorschriften zu vertreten haben. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben in allen Fällen unberührt.

12. Sonstige Regelungen
12.1. Falls Teile dieser Bestimmungen nicht zulässig sind oder für ungültig erklärt werden, behalten die übrigen Bestimmungen weiterhin ihre Gültigkeit.
12.2. Vertragssprache ist deutsch.

13. Information zu Streitbeilegungsverfahren
ESWE ist weder verpflichtet, noch nimmt ESWE freiwillig an Verbraucherstreitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.

Allgemeine Geschäftsbedingungen von ESWE Versorgungs AG (ESWE) für das Smart Home Produkt ESWE Smart HOME+

Diese ESWE Smart HOME+ AGB gelten für alle Bestellungen über ESWE Smart HOME+ Produkte und Beauftragungen von damit in Zusammenhang stehenden Dienstleistungen, die der Kunde (nachfolgend als „Sie“ bezeichnet) bei ESWE Versorgungs AG, Konradinerallee 25, 65189 Wiesbaden im ESWE Online SHOP (shop.eswe.com) abgibt. Diese ESWE Smart HOME+ AGB gelten ebenfalls im Fall der Miete von Steuerungseinheiten durch Sie bei ESWE und im Fall der Installation sowie der Nutzung der ESWE Smart HOME+ App  (nachfolgend als „App“ bezeichnet) auf Ihren internetfähigen Endgeräten. Darüber hinaus gelten für alle genannten Vorgänge die Online Shop AGB (shop.eswe.com/agb).

Auch gelten diese ESWE Smart HOME+ AGB sowie die Online Shop AGB  für Bestellungen und Beauftragungen von ESWE Smart HOME+ Produkten durch Sie bei ESWE, die nicht über den ESWE Online SHOP erfolgen. Wir stellen Ihnen die ESWE Smart HOME+ AGB sowie die Online Shop AGB daher mit jeder Bestellbestätigung zur Verfügung.

1. Vertragsgegenstand
1.1. Das Produkt ESWE Smart HOME+ ist ein Produkt aus dem Smart Home-Bereich der ESWE, das unter anderem die Steuerung von Geräten zur Steigerung von Komfort und Sicherheit im Haushalt ermöglicht. Das ESWE Smart HOME+ System umfasst sowohl eine intuitive Web Applikation (App), als auch die daran gekoppelten Komponenten, die eine individuelle Regulierung des eigenen Haushalts ermöglichen. Dies erfolgt über eine zwischengeschaltete zentrale Steuerungseinheit. ESWE Smart HOME+ ist als offenes System gestaltet, das stetig um neue Funktionen und Produkte erweitert werden kann.
1.2. Voraussetzung für die Nutzung des ESWE Smart HOME+ Systems ist eine Internetverbindung.
1.3. Die Leistung von ESWE umfasst keine Internetanbindung.
1.4. Die Installation der Hardware ist optional buchbar. Ein zusätzliches Entgelt wird erhoben.

2. Nutzungsrechte
2.1. Sie erhalten das einfache, nicht ausschließliche Recht, die Ihnen zur Verfügung gestellte App auf Ihren geeigneten Endgeräten, d. h. Tablet oder Smartphone zu nutzen. Die App darf ausschließlich in Verbindung mit Komponenten genutzt werden, die mit ihr kompatibel sind.
2.2. Die Ihnen überlassene, oben benannte App unterliegt dem Schutz des Urheberrechts, in Teilen des Patentrechts, sowie weiterer gewerblicher Schutzrechte und enthalten Geschäftsgeheimnisse des Herstellers. Die Rückübersetzung des überlassenen Softwarecodes, sowie des im Quellcode aus dem Portal geladenen Softwarecodes (z. B. Java-Script oder HTML) in andere Codeformen (z. B. durch Dekompilierung) sowie sonstige Arten der Rückerschließung der verschiedenen Herstellungsstufen (z. B. Reverse-Engineering) sind unzulässig, sofern nicht ein Fall des § 69e Abs. 1 UrhG vorliegt. Sie sind nicht berechtigt, die Dienste zu verwenden, um auf irgendeine Weise nicht autorisierten Zugriff auf Dienste, Daten, Accounts oder Netzwerke zu erlangen
2.3. Sie sind nicht berechtigt, die Steuerungseinheit des ESWE Smart HOME+ Systems auf eine Weise zu verwenden, die diese Dienste beschädigen oder ihre Verwendung durch Dritte beeinträchtigen könnte.
2.4. Ihnen ist die Weitervermietung der Steuerungseinheit des ESWE Smart HOME+ Systems an Dritte untersagt.

3. Nutzungsvoraussetzungen und –einschränkungen
3.1. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass das ESWE Smart HOME+ System keine VdS (Vertrauen durch Sicherheit) zertifizierte Alarmanlage ist. Das ESWE Smart HOME+ System und die damit verbundenen Dienste sind nicht für Anwendungen im Bereich der direkten Personensicherheit und Medizin entwickelt und dürfen in diesen nicht eingesetzt werden. Das ESWE Smart HOME+ System ist nicht für den Einsatz in sicherheitsrelevanten Bereichen geeignet. Geräte, durch deren Betrieb Gefahren ausgehen können (z. B. Toaster, Kaffeemaschine, Bügeleisen, elektrische Werkzeuge), dürfen nicht geschaltet werden.
3.2. Wir weisen Sie ausdrücklich darauf hin, dass bei der Anwendung des ESWE Smart HOME+ Systems datenschutzrechtliche Bestimmungen sowie die allgemeinen Persönlichkeitsrechte zu beachten sind. Dies umfasst u. a. folgende Aspekte:
3.2.1. Zweck der Video-, Bild- und/oder Tonaufnahmen und die Nutzung der Aufnahmen müssen privater Natur sein;
3.2.2. Private Videokameras dürfen öffentliche und fremde private Flächen nicht erfassen;
3.2.3. Räume in denen Video-, Bild- und/oder Tonaufnahmen erfolgen und die für Dritte zugänglich sind, sind so  zu kennzeichnen, dass Dritte vor dem Zutritt in den überwachten Bereich auf die Überwachung  aufmerksam gemacht werden;
3.2.4. Die Zustimmung für Video-, Bild- und/oder Tonaufnahmen ist von allen Personen, die Zutritt zu den überwachten Bereichen haben, einzuholen;
3.2.5. Veröffentlichungen der Video-, Bild- und/oder Tonaufnahmen sind nicht erlaubt, um die Persönlichkeitsrechte Dritter zu wahren.
3.3. Für die Nutzung von ESWE Smart HOME+ ist die zentrale Steuerungseinheit Voraussetzung. Sie kann je nach Produkt mit weiteren Komponenten kombiniert werden. Die zur Steuerung der Steuerungseinheit notwendige Software-App wird für Sie freigeschaltet und steht im App Store und im Google Play Store zum Download bereit.
3.4. Das ESWE Smart HOME+ System wird über die App ferngesteuert. Für die Nutzung des ESWE Smart HOME+ Systems benötigen Sie ein Smartphone oder Tablet jeweils mit Internetzugang. Für die Anbindung der Zentraleinheit an das Internet sind ein handelsüblicher Router mit automatischer Zuweisung einer Adresse im Heimnetzwerk mittels automatischer Netzwerkadressenvergabe (DHCP) und ein freier Netzwerkkabelsteckplatz notwendig. Für den mobilen Zugang über eine Web-Applikation  benötigen Sie eine mobile Internetverbindung. Die durch Sie erworbenen Geräte können nur in Zusammenhang mit dem ESWE Smart HOME+ System genutzt werden und kommunizieren dabei über eine verschlüsselte Funkverbindung mit der zentralen Steuereinheit. Die zentrale Steuerungseinheit wird über einen Internet-Anschluss mit dem Internet verbunden und erlaubt die Steuerung mehrerer ESWE Smart HOME+ Komponenten.
3.5. Für die Nutzung des Internets können für Sie, abhängig von Ihrem Vertrag mit Ihrem Internetanbieter, weitere Kosten entstehen.
3.6. Die angebotene App unterstützt die Betriebssysteme iOS und Android in Ihren jeweils aktuellen Versionsnummern sowie mindestens in der Versionsnummer, deren erstes Veröffentlichungsdatum bis zu einem Jahr (für iOS) oder bis zu drei Jahren (für Android) zurückliegt. Ein störungsfreier Betrieb kann mit älteren Versionen der Betriebssysteme nicht gewährleistet werden. Der Nutzer ist verpflichtet, ein entsprechend aktuelles Betriebssystem bei Vertragsbeginn vorzuhalten und im laufenden Betrieb jeweils anzupassen.
3.7. Sie sind verpflichtet, die Zugangsdaten zur App geheim zu halten und vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen. Der Zugang zur App steht ausschließlich Ihnen zu. Im Falle eines Missbrauchs haben Sie die Möglichkeit, Ihr Passwort eigenständig zu ändern und haben diesen Missbrauch unverzüglich bei ESWE anzuzeigen.
3.8. Ihnen sind jegliche Art von Aktivitäten im Zusammenhang mit der Nutzung des ESWE Smart HOME+ Systems, die gegen geltendes Recht verstoßen oder den reibungslosen Betrieb beeinträchtigen, untersagt.
3.9. ESWE ist nicht für die Systemumgebung beim Nutzer verantwortlich. Sie haben Ihr System z. B. durch aktuelle Antivirensoftware selbst zu schützen.
3.10. Wird die vertragsgemäße Nutzung durch Schutzrechte Dritter beeinträchtigt, so hat  ESWE in einem für den Nutzer zumutbaren Umfang das Recht, nach Ihrer Wahl und auf Ihre Kosten Lizenzen zu erwerben und/oder die Hard- und Software zu ändern, ganz oder teilweise auszutauschen oder gegen Erstattung des Kauf- bzw. Mietpreises zurückzunehmen. 

4. Verfügbarkeit
4.1. ESWE wird gemeinsam mit ESWEs Dienstleister angemessenen Aufwand betreiben, um einen möglichst unterbrechungsfreien Betrieb, mit dem Ziel einer hohen Verfügbarkeit, sicherzustellen. ESWE behält sich das Recht zur zeitlichen Beschränkung bei Störungen der App aufgrund technischer Veränderungen vor, insbesondere bei Betriebsstörungen, Energieversorgungsschwierigkeiten und auch bei sonstigen Störungen Maßnahmen zu ergreifen, die für einen ordnungsgemäßen Betrieb notwendig sind. Störungen der Übertragungsqualität durch atmosphärische oder sonstige Bedingungen sind ebenfalls nicht auszuschließen.
4.2. ESWE ist berechtigt, im Fall notwendiger Wartungs- und Instandhaltungsmaßnahmen die Verfügbarkeit des ESWE Smart HOME+ Systems zu unterbrechen.
4.3. ESWE ist hierbei nicht verantwortlich für:
• Fehler in der Konfiguration beim Nutzer,
• Fehler im Netzwerk des Nutzers,
• Unterbrechungen oder andere Störungen des Internetzugangs des Nutzers,
• allgemeine Störungen in der Internetversorgung des Webportals,
• mehrere oder viele Server betreffende Störungen in dem für das Webportal verwendeten Rechenzentrum/Hosting-Provider
• eine Störung, die durch höhere Gewalt verursacht wird.
4.4. Voraussetzung für die Nutzung der App ist die Bestellung eines ESWE Smart HOME+ Systems mit einer der unterstützten Komponenten. ESWE hat das Recht, diese Liste von unterstützten Komponenten von Zeit zu Zeit entsprechend des technischen Fortschritts anzupassen.
4.5. Die zentrale Steuerungseinheit stellt im Zeitabstand von einigen Minuten regelmäßig eine Verbindung über das Internet zum zentralen ESWE Smart HOME+ Web-Server her. Diese ist für die Inbetriebnahme, Konfiguration, Fernsteuerung und Betrieb des ESWE Smart HOME+ Systems notwendig.
4.6. Aufgrund des genannten Zeitabstandes und aufgrund von Störungen können und werden Befehle über das Internet von den ESWE Smart HOME+ Komponenten ggf. zeitverzögert ausgeführt.
4.7. Die Internetkommunikation des ESWE Smart HOME+ Systems ist für die Verwendung von bei Privatkunden heute typischerweise installierten Netzwerken vorgesehen, d. h. beispielsweise ADSL, Kabelmodem oder vergleichbaren Systemen. Die Verbindung der Steuerungseinheit erfolgt kabelgebunden oder per W-LAN mit dem Router. 

5. Miete der Steuerungseinheit
5.1. Die Steuerungseinheit für das ESWE Smart HOME+ System wird Ihnen in einem Mietverhältnis zur Verfügung gestellt. Sie sind verpflichtet, die Steuerungseinheit sorgsam zu behandeln.
5.2. Die Mietkosten der Steuerungseinheit sowie die Wartungspauschale (sofern eine Wartung gewählt wurde) werden monatlich jeweils zum fünften des Monats mit dem Kunden abgerechnet.
5.3. Die Steuerungseinheit bleibt im Eigentum von ESWE und ist nach Beendigung des Mietverhältnisses zurückzugeben. 

6. Vertragslaufzeit und Kündigung
6.1. Verträge über die Miete der Steuerungseinheiten haben jeweils eine Mindestlaufzeit von 24 Monaten ab Bestellung und verlängern sich automatisch um jeweils 12 weitere Monate, sofern sie nicht von einer Partei mit einer Frist von einem Monat zum Ende der Mindestlaufzeit bzw. zum Ende des jeweiligen Verlängerungszeitraums gekündigt werden.
6.2. Sie sind verpflichtet die Steuerungseinheit innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsende auf eigene Kosten und Gefahr an ESWE zurück zu geben und an folgende Adresse zu senden:

Plan Concept Dr. Lichtenberg GmbH
Ruhrau 66
45279 Essen

Bei nicht erfolgter Rücksendung behält sich ESWE die Rechte aus Ziffer 8.5 vor. 

7. Gewährleistung für das ESWE Smart HOME+ System
7.1. Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Vorschriften. ESWE gewährleistet, dass das ESWE Smart HOME+ System mit größter Sorgfalt entwickelt und der aktuelle Stand der Technik beachtet wurde. Dennoch ist es auf dem heutigen Stand der Technik nicht möglich, eine absolut fehlerfreie Software zu garantieren.
7.2. Sollten gelieferte Waren offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, sollten Sie diese Fehler beim Zusteller reklamieren und dem ESWE Smart HOME+  Kundendienst von ESWE möglichst umgehend per E-Mail unter onlineshop@eswe.com oder telefonisch (Kunden-Hotline: 0800 100 3896) mitteilen: Hierdurch helfen Sie, die Ansprüche von ESWE gegenüber dem Transporteur bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können. Ihr Anspruch auf Gewährleistung bleibt davon unberührt.
7.3. Bitte beachten Sie die bereit gestellte Bedienungsanleitung. Jegliche Haftung für eine anderweitige Nutzung oder unsachgemäßen Gebrauch ist ausgeschlossen. 

8. Sperrung und außerordentliche Kündigung
8.1. Der Zugang zur App wird gelöscht bzw. gesperrt, wenn Sie dies durch Benachrichtigung an ESWE in Textform veranlassen.
8.2. ESWE hat das Recht, den Zugang zur App zu sperren, wenn Sie die ESWE Smart HOME+ AGB, insbesondere die Nutzungsrechte gemäß Ziffer 3, die Online Shop AGB und/oder Ihre Vertragspflichten, verletzen.
8.3. Beim Vorliegen der Sperrvoraussetzungen gemäß Ziffer 9.1 hat ESWE das Recht, den Vertrag außerordentlich zu kündigen.
8.4. Sollte ESWE die außerordentliche Kündigung aussprechen, sind Sie verpflichtet innerhalb von 14 Tagen die Steuerungseinheit auf eigene Kosten und Gefahr an ESWE zurück zu geben.
8.5. Kommen Sie innerhalb der Ihnen gesetzten Frist Ihrer Verpflichtungen nicht nach, so ist ESWE berechtigt mit Ablehnungsandrohung eine Schadensersatzsumme entsprechend dem Restbuchwert der Steuerungseinheit zu fordern.
8.6. Sollten Sie die Steuerungseinheit nicht im ordnungsgemäßen Zustand zurückgeben, behält sich ESWE vor, Schadensersatz geltend zu machen.

9. Haftung
Auf Schadensersatz haftet ESWE ausschließlich nach Maßgabe der Ziffer 11 der Online Shop AGB. Das gesetzliche Widerrufsrecht des Nutzers und Rechte aus möglicherweise gesondert abgegebenen bzw. der Ware beigefügten Garantieerklärungen bleiben unberührt. 

10. Werbung
ESWE behält sich das Recht vor, innerhalb der App Werbung zu platzieren. Es besteht kein Anspruch auf teilweise oder vollständige Ausblendung solcher Inhalte.

11. Allgemeine Hinweise
11.1. Hinweise zur Rückgabe von Batterien/Akkus
Bei einigen unserer Waren gehören Batterien zum Lieferumfang. Verbrauchte Batterien und Akkus gehören nicht in den Hausmüll. Sie sind dazu verpflichtet, verbrauchte Batterien und Akkus ausschließlich über den Handel oder die speziell dafür eingerichteten Sammelstellen zu entsorgen (gesetzliche Rückgabepflicht). Handel und Hersteller sind verpflichtet, diese Batterien unentgeltlich zurückzunehmen und ordnungsgemäß zu verwerten oder als Sondermüll zu beseitigen (gesetzliche Rücknahmepflicht). Sie können diese also nach Gebrauch unentgeltlich in einer kommunalen Sammelstelle, in unserem Kundenzentrum oder auch im Handel vor Ort zurückgeben. Falls Sie Batterien und Akkus bei uns zurückgeben möchten, können Sie diese portofrei an uns zurücksenden. Um uns unnötige Kosten zu ersparen, bitten wir Sie darum, die Sendung ausreichend frankiert an folgende Adresse zurücksenden:

ESWE Versorgungs AG
Konradinerallee 25
65189 Wiesbaden

Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne versehen. Bei Batterien, die mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber, mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium oder mehr als 0,004 Masseprozent Blei enthalten, ist das jeweilige chemische Symbol Hg (Quecksilber), Cd (Cadmium) oder Pb (Blei) unter dem Symbol der Mülltonne aufgeführt.
11.2. Hinweis zur Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten
Hersteller müssen seit dem 13. August 2005 in den Verkehr gebrachte, alte Elektrogeräte kostenlos zurücknehmen. Die Hersteller müssen ihre Elektro- und Elektronikgeräte, die nach dem 23. November 2005 in Verkehr gebracht werden, mit einem Symbol (durchgestrichene Abfalltonne auf Rädern) kennzeichnen. Solche Altgeräte sind nicht als unsortierter Siedlungsabfall zu beseitigen, sondern getrennt zu sammeln und über die örtlichen Sammel- und Rückgabesysteme zu entsorgen. Gemäß dem Gesetz "ElektroG" vom 23. März 2005 verkaufen wir nur noch Elektro- und Elektronikgeräte von Herstellern, welche sich entsprechend bei der zuständigen Behörde registriert haben und eine insolvenzsichere Garantie für die Finanzierung der Rücknahme und Entsorgung ihrer Elektrogeräte nachweisen können.

12. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen der ESWE Smart HOME+ AGB  unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen davon unberührt.

13. Information zu Streitbeilegungsverfahren
ESWE ist weder verpflichtet, noch nimmt ESWE freiwillig an Verbraucherstreitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.

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